Rechtsprechung
BGH, 15.12.1975 - II ZR 28/74 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1975,3010) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Erwerb von Investmentanteilen - Gewährung von Krediten zum Kauf von Investmentanteilen - Weisungswidrige Ausführung eines Auftrages
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- WM 1976, 630
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 15.12.1975 - II ZR 49/74
Abwicklung von Wertpapiergeschäften über ein Kontokorrentkonto - Ankauf von …
Auszug aus BGH, 15.12.1975 - II ZR 28/74
Damit entfiele zugleich ein vertraglicher Schadensersatzanspruch; denn aus einem genehmigten Verhalten können, da es durch die Genehmigung rechtmäßig wird, keine Schadensersatzansprüche mehr abgeleitet werden (vgl. SenUrt. v. 15.12.75 - II ZR 49/74, WM 1976, 248). - BGH, 10.12.1970 - II ZR 132/68
Voraussetzungen für das Zustandekommen vertraglicher Beziehungen - Anforderungen …
Auszug aus BGH, 15.12.1975 - II ZR 28/74
Nach der Rechtsprechung des Senats haben sich die Banken bei der Ausführung bestimmter Aufträge streng an die ihnen erteilten Weisungen zu halten (…vgl. Urt. v. 31.1.72 - II ZR 145/69, WM 1972, 308; v. 10.12.70 - II ZR 132/68, LM BGB § 665 Nr. 7 m.w.N.). - BGH, 11.11.1968 - II ZR 228/66
Auszug aus BGH, 15.12.1975 - II ZR 28/74
Richtig ist allerdings, daß ein Auftraggeber unter Umständen gegen Treu und Glauben verstößt, wenn er eine weisungswidrige Ausführung seines Auftrags nicht als Erfüllung gelten lassen will, obwohl die Abweichung sein Interesse überhaupt nicht verletzt hat, insbesondere weil der von ihm angestrebte Rechtserfolg im Ergebnis voll eingetreten ist (vgl. SenUrt. v. 11.11.68 - II ZR 228/66, LM BGB § 665 Nr. 5). - BGH, 31.01.1972 - II ZR 145/69
Objektiver Inhalt eines Überweisungsauftrages - Überweisungsaufträge sind …
Auszug aus BGH, 15.12.1975 - II ZR 28/74
Nach der Rechtsprechung des Senats haben sich die Banken bei der Ausführung bestimmter Aufträge streng an die ihnen erteilten Weisungen zu halten (vgl. Urt. v. 31.1.72 - II ZR 145/69, WM 1972, 308; v. 10.12.70 - II ZR 132/68, LM BGB § 665 Nr. 7 m.w.N.). - BGH, 24.05.1967 - Ib ZR 170/64
Handeln eines Finanzinstitutes in Vertretung des Bankkunden - Umschuldung unter …
Auszug aus BGH, 15.12.1975 - II ZR 28/74
Im angefochtenen Urteil ist auch erkannt, daß die Beklagte für die Erfüllung ihrer Auskunftspflicht nach Vertragsgrundsätzen, mithin für die Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns, einzustehen hat (BGH, Urt. v. 24.5.67 - Ib ZR 170/64, WM 1967, 1077 m.w.N.); denn es führt aus, die Verpflichtung der Beklagten könne sich unter Umständen auch darauf erstrekken, mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns Erkundigungen über die Qualität der Investmentfonds einzuziehen.
- BGH, 04.03.1987 - IVa ZR 122/85
Zustandekommen eines Auskunfts- oder Beratungsvertrages mit einem …
Aber auch das Fehlen sonstiger vertraglicher Beziehungen zwischen dem Anlageinteressenten und der Bank schließt das Zustandekommen eines solchen Vertrages mit Haftungsfolgen keineswegs aus (ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, vgl. Urteil vom 6. März 1972 - II ZR 100/69 - NJW 1972, 1200 unter I. m. w. Nachw.;… Baumbach/Duden/Hopt, HGB 26. Aufl. § 347 Anm. 3 B; Köndgen, Zur Theorie der Prospekthaftung S. 38 ff. sowie in Anm. EWiR 1985, 473, 474 unter 4.; vgl. weiter Urteil vom 15. Dezember 1975 - II ZR 28/74 - WM 1976, 630 unter I.). - BGH, 04.02.1980 - II ZR 119/79 Diesem Grundsatz liegt, wie der Senat im Urteil vom 15. Dezember 1975 - II ZR 28/74, WM 1976, 630 ausgeführt hat, der Gedanke zugrunde, daß die Banken bei solchen Aufträgen regelmäßig nicht übersehen können, welche Gründe den Auftraggeber dazu bewogen haben, bestimmte Weisungen zu geben, und ob nicht selbst schon geringfügige Abweichungen hiervon den Auftraggeber beträchtlich schädigen können.
- OLG Frankfurt, 09.02.1984 - 1 U 74/83
Rückabwicklung eines Auftrags im mehrgliedrigen Überweisungsverkehr; Klage auf …
Die Banken sind aber verpflichtet, sich streng formal an den von dem Auftraggeber erhaltenen Weisungen auszurichten (BGH WM 1976 S. 630 ff., 631; BGH WH 1972 S. 308 ff., 309; BGH WM 1976 S. 904 ff., 905; BGH WM 1962 S. 460 ff.).